Antrag: Ultranet – Alternative Trassenführung im Rheingau-Taunus-Kreis
Der Kreistag des Rheingau-Taunus-Kreises stellt fest,
1) dass die von den Übertragungsnetzbetreibern Amprion und TransnetBW
geplante Stromleitung „Ultranet“ als Projekt mit sogenannter
Hybridtechnologie, bei der Gleich- und Wechselstrom auf denselben Masten
übertragen werden sollen, bisher weltweit einmalig ist.
2) dass die bisher avisierte Trassenführung in Niedernhausen, Idstein und
Hünstetten-Wallrabenstein mitunter nur 20 Meter an bestehender Bebauung
vorbei führt und somit den Aspekten der Anwohnerfreundlichkeit, der
Siedlungsverträglichkeit und eventueller Gesundheitsrisiken nicht ausreichend
Rechnung trägt.
Der Kreisausschuss wird beauftragt, im Rahmen der Offenlegung der aktuell in Arbeit befindlichen Bundesfachplanung und im Rahmen des vermutlich 2018 stattfindenden Planfeststellungsverfahrens, in Abstimmung mit den betroffenen Kommunen im Kreisgebiet in Stellungnahmen an die Bundesnetzagentur auf eine alternative Trassenführung hinzuwirken, die Anwohnerfreundlichkeit, Siedlungs- und Umweltverträglichkeit sowie den Ausschluss von Gesundheitsrisiken stärker berücksichtigt. Möglichkeiten der Erdkabelverlegung sind hierbei zu berücksichtigen.
Begründung:
Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz und dem Bundesbedarfsplangesetz hat die Bundesregierung den Ausbau eines neuen Höchstspannungsnetzes beschlossen, bei dem neue Leitungstrassen angelegt bzw. existierende Überlandleitungen für eine neue Gleichstromtechnik angepasst werden. Das Projekt Ultranet, bei dem ein Trassenkorridor von 340 KM Länge und 1.000 Meter Breite geplant ist, beschäftigt seit geraumer Zeit besonders die Menschen in Niedernhausen, Idstein und Hünstetten-Wallrabenstein, denn die geplante Trasse führt durch diese Orte – mitunter nur 20 Meter an bestehender Bebauung vorbei. Die betroffenen Kommunen sowie verschiedene aktive Bürgerinitiativen arbeiten mittlerweile in einem Bündnis zusammen und haben mitunter bereits lokale Alternativen zum Trassenverlauf erarbeitet. Diese sollen in den Verfahren der Bundesnetzagentur Berücksichtigung finden.
